Erfolgreiche Bundestagswahl

Sebastian Hartmann, MdB
Sebastian Hartmann, MdB

Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren,

am 25. Mai hat sich gezeigt, dass sich gute Regierungsarbeit auszahlt. Das gute Ergebnis der SPD bei der Europawahl ist zwar ganz wesentlich auf die überragende Leistung und das hohe Ansehen unseres Spitzenkandidaten Martin Schulz zurückzuführen, aber die Wahlanalysen zeigen darüber hinaus: Für mehr als die Hälfte unserer Wählerinnen und Wähler war die Bundespolitik der entscheidende Grund, die SPD zu wählen. Somit gaben die Wahlberechtigten wie schon bei vorigen Europawahlen mit ihrem Stimmzettel auch ein Votum zur Politik im Bund ab. Und dieses fiel für die SPD eindeutig positiv aus. Die SPD konnte allein mehr als eine Viertelmillion Wählerinnen und Wähler hinzugewinnen, die bei der Bundestagswahl im letzten Herbst noch der Union und FDP ihre Stimmen gegeben hatten. Dies zeigt: Gute Regierungsarbeit zahlt sich für uns aus – auch und gerade in einer Großen Koalition.

In dieser Sitzungswoche hat der Deutsche Bundestag erstmalig über das Tarifpaket – einschließlich der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns – sowie die doppelte Staatsbürgerschaft beraten. Zudem haben wir die steuerliche Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften beschlossen. Ein weiterer großer Erfolg ist die Abschaffung der Kopfpauschalen in der gesetzlichen Krankenversicherung: Es ist der SPD zu verdanken, dass etwa 20 Millionen Versicherte infolgedessen durch geringere Krankenversicherungsbeiträge entlastet werden. Das ungerechte System der Kopfpauschalen ist nun endgültig überwunden.