Dietmar Danz (SPD) fordert Vorlage eines Sanierungskonzeptes für die Rheinbacher Schulen

Dietmar Danz fodert Sanierungskonzept für Schulen

Viele Schulgebäude sind in die Jahre gekommen und auch die technische Ausstattung entspricht angesichts leerer Kassen in den Städten und Gemeinden nicht mehr den heutigen technischen Anforderungen. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat nun ein Milliarden-Investitionsprogramm angekündigt, mit dem das Land NRW den Kommunen bei der Sanierung maroder Schulen helfen will.

„Förderfähig sollen beispielsweise Sanierungsarbeiten an Gebäuden, neue Sanitäranlagen oder auch die digitale Ausstattung sein“, berichtet Dietmar Danz, Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion und Vorsitzender des Rheinbacher Schulausschusses. Insgesamt will das Land NRW ab 2017 bis 2020 jährlich 500 Millionen Euro aus Landesmitteln zur Verfügung stellen.

„Das Land NRW will die kommunalen Sanierungslasten übernehmen. Kosten kommen auf die Kommunen nicht zu. Gefragt sind gute Ideen und Umsetzungsprogramme für die Projekte in den Kommunen“, so der sozialdemokratische Kommunalpolitiker weiter. Die NRW-Bank soll dabei die historische Nullzinsphase nutzen und absichern, sodass der Zinssatz null beträgt. Und das Land wird die Kredite über 20 Jahre gestreckt zurückzahlen.

„Ich fordere die Rheinbacher Verwaltung auf, die konkreten Bedarfe in unserer Stadt zu ermitteln, damit die Gelder für Rheinbach ab 2017 auch abgerufen werden können. Wer Chancengleichheit für die Kinder schaffen will, muss auch für optimale Lernbedingungen in den Schulen sorgen“, so Dietmar Danz abschließend.