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Finanzen Haushalt

SPD-Fraktion setzt sich für städtische Unterstützung ein

Die Sorge um den Fortbestand des Rheinbacher Einzelhandels hat die SPD-Fraktion bereits im November 2020 dazu bewogen, einen Antrag an den Ausschuss für Standortförderung zu stellen, in dem sich die Ausschussmitglieder gemeinsam mit der Stadtverwaltung darüber Gedanken machen, wie den…

Haushaltsausgleich der Stadt Rheinbach wurde teuer erkauft

Erstmals seit vielen Jahren benötigt die Stadt Rheinbach kein Haushaltssicherungskonzept mehr. Das ist aus Sicht der Rheinbacher Parteien eine sehr erfreuliche Nachricht, die denn auch gleich in unterschiedlichen Medien verbreitet wurde. „Das bedeutet aber nicht, dass Rheinbach jetzt schuldenfrei ist.

SPD Rheinbach lehnt Haushalt 2019 ab

Die SPD Rheinbach hat dem Haushalt 2019 nicht zugestimmt. Wichtige Impulse, welche die Sozialdemokraten für bezahlbaren Wohnraum, für eine gute Ausstattung unserer Schulen mit Räumen und Sportstätten, für eine sichere Mobilität auch der schwächeren Verkehrsteilnehmer auf den Weg bringen wollten,…

Sebastian Hartmann, MdB

Sebastian Hartmann fordert „Bad Bank“ für Städte und Gemeinden

Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen müssen von ihrer Schuldenlast befreit werden. „In den Räten muss über Zukunftsinvestitionen entschieden werden können. Stattdessen debattieren Räte darüber, welches Schwimmbad oder Jugendzentrum man als nächstes schließt. Das darf nicht sein. Die Städte und…

Keine Zustimmung der SPD zum Rheinbacher Haushalt 2018

Für die SPD-Ratsfraktion hat Dietmar Danz, Stellv. Vorsitzender der Fraktion und finanzpolitischer Sprecher, die Ablehnung des Haushaltsentwurfes 2018 begründet. Dem Haushalt fehlt eine soziale Handschrift. Er schreibt Haushaltsansätze fort und passt sie lediglich aktuellen Entwicklungen an. Es ist keine Prioritätensetzungen…

Beratung des Etatentwurfs 2018 im Haupt- und Finanzausschuss

Der General-Anzeiger berichtet über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und die politischen Akzentsetzungen bei Wohnen und Bildung durch die SPD Rheinbach zum Haushaltsentwurf 2018. Von den anderen Ratsfraktionen gab es keine nennenswerten Anmerkungen zum Etatentwurf,…