Die Sorge um den Fortbestand des Rheinbacher Einzelhandels hat die SPD-Fraktion bereits im November 2020 dazu bewogen, einen Antrag an den Ausschuss für Standortförderung zu stellen, in dem sich die Ausschussmitglieder gemeinsam mit der Stadtverwaltung darüber Gedanken machen, wie den…
Erstmals seit vielen Jahren benötigt die Stadt Rheinbach kein Haushaltssicherungskonzept mehr. Das ist aus Sicht der Rheinbacher Parteien eine sehr erfreuliche Nachricht, die denn auch gleich in unterschiedlichen Medien verbreitet wurde. „Das bedeutet aber nicht, dass Rheinbach jetzt schuldenfrei ist.
Die SPD Rheinbach hat dem Haushalt 2019 nicht zugestimmt. Wichtige Impulse, welche die Sozialdemokraten für bezahlbaren Wohnraum, für eine gute Ausstattung unserer Schulen mit Räumen und Sportstätten, für eine sichere Mobilität auch der schwächeren Verkehrsteilnehmer auf den Weg bringen wollten,…
Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen müssen von ihrer Schuldenlast befreit werden. „In den Räten muss über Zukunftsinvestitionen entschieden werden können. Stattdessen debattieren Räte darüber, welches Schwimmbad oder Jugendzentrum man als nächstes schließt. Das darf nicht sein. Die Städte und…
Für die SPD-Ratsfraktion hat Dietmar Danz, Stellv. Vorsitzender der Fraktion und finanzpolitischer Sprecher, die Ablehnung des Haushaltsentwurfes 2018 begründet. Dem Haushalt fehlt eine soziale Handschrift. Er schreibt Haushaltsansätze fort und passt sie lediglich aktuellen Entwicklungen an. Es ist keine Prioritätensetzungen…
Der General-Anzeiger berichtet über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses und die politischen Akzentsetzungen bei Wohnen und Bildung durch die SPD Rheinbach zum Haushaltsentwurf 2018. Von den anderen Ratsfraktionen gab es keine nennenswerten Anmerkungen zum Etatentwurf,…
wurden endlich auch in Rheinbach verlegt, die an den Sozialdemokraten Hermann Klaber und an seine Frau Clemetine vor ihrem letzten Geschäft in der Hauptstraße erinnern.
